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Zu den Medienberichten über Whistleblower und mutmaßliches Fehlverhalten

Verschiedene Medien, darunter NRC in den Niederlanden, Der Spiegel in Deutschland und Dagens Nyheter in Schweden, berichten über Behauptungen von Whistleblower. Die dabei erhobenen Vorwürfe weist Vattenfall nachdrücklich zurück. Im Folgenden finden sich die Antworten, die NRC, Der Spiegel und Dagens Nyheter als Antwort auf ihre schriftlichen Fragen erhalten haben.

Vattenfall ist es wichtig, dass sich alle Mitarbeiter wertgeschätzt und sicher fühlen und mutmaßliche Unregelmäßigkeiten frei melden können. Vattenfall nimmt Verdachtsmeldungen über Unregelmäßigkeiten äußerst ernst und hat eindeutige Verfahren zum Melden von Verstößen gegen unseren Verhaltenskodex und/oder Gesetze und Bestimmungen implementiert. Zusätzlich können Vorfälle auch einem externen unabhängigen Ombudsmann im jeweiligen Land gemeldet werden. Vattenfall greift entschlossen durch, wenn Verstöße entdeckt werden.

Vattenfall ermutigt jeden Mitarbeiter, Verstöße gegen Gesetze oder gegen den Verhaltenskodex oder jeden Verdacht eines diesbezüglichen Verstoßes zu melden. Jede Meldung wird entsprechend dieser Verfahren bearbeitet. So auch die Sachverhalte, die in den Medien thematisiert werden. Jede Form von Benachteiligung von Mitarbeitern für die Meldung von Unregelmäßigkeiten ist in unserem Unternehmen streng untersagt.

Whistleblowing

In den Jahren 2013 und 2014 wurde der Verdacht auf Gesetzesverstöße und Verstöße gegen den Verhaltenskodex gemeldet. Diese Meldungen wurden gemäß den geltenden Verfahren von Vattenfall bearbeitet. Auf der Grundlage wiederholter Untersuchungen, einschließlich Untersuchungen der Internen Revision, ist Vattenfall zu der Feststellung gelangt, dass es die gemeldeten Gesetzesverstöße und Verstöße gegen den Verhaltenskodex nicht gab. Dieses Ergebnis und die Qualität der internen Untersuchungen wurden von einem unabhängigen, renommierten und auf forensische Sachverhalte spezialisierten Wirtschaftsprüfungsunternehmen bestätigt.

Vattenfall hat meldende Mitarbeiter im Unternehmen stets unterstützt. Wir möchten betonen, dass in Verfahren gegen die Vattenfall-Tochter Nuon, den Arbeitgeber dieser beiden Mitarbeiter, sowohl der Berufungsausschuss als auch das Bezirksgericht Amsterdam im Jahr 2016 keinerlei Hinweise auf derartige Benachteiligungen gefunden haben. Im Jahr 2018 hat Vattenfall eine externe unabhängige Untersuchung in Auftrag gegeben um festzustellen, ob es zu solchen Benachteiligungen gekommen ist. Auch diese kam zu dem Schluss, dass es zu solchen Benachteiligungen nicht gekommen ist.

Das Kraftwerk Wedel und der Senat der Stadt Hamburg

Im November 2011 haben Vattenfall und die Stadt Hamburg einen Vertrag unterzeichnet, mit dem die Stadt 25,1 Prozent des Fernwärmegeschäfts (und darüber hinaus das Stromnetz) erworben hat. Seither ist die Stadt Hamburg am Fernwärmegeschäft beteiligt und hat drei Vertreter im Aufsichtsrat des betreffenden Unternehmens. Laut Vertrag müssen alle Investitionsentscheidungen von beiden Partnern genehmigt werden.

Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und Vattenfall umfasst eine Energiepolitikvereinbarung für zukünftige Projekte. Das Schlüsselelement war ein innovatives Heizkraftwerk (HKW) in der Großregion Hamburg. Im Jahr 2012 wurde beschlossen, dieses in Wedel zu bauen. Es gab eine umfangreiche und regelmäßige Berichterstattung zum Status des Projekts an den Aufsichtsrat des Unternehmens. Vattenfall weist jeden Vorwurf entschieden zurück, dass es Informationen zurückgehalten oder die Stadt Hamburg unzureichend informiert habe.

Im Jahr 2016 haben die Partner gemeinsam entschieden, die Laufzeit des bestehenden HKW zu verlängern und kein neues HKW in Wedel zu bauen. Im gleichen des Jahr haben Vattenfall und die Stadt Hamburg Planungsmittel für ein neues modulares Konzept genehmigt, um das alte HKW in Wedel zu ersetzen.

Im Jahr 2014 haben Vattenfall und die Stadt Hamburg einen Vertrag unterzeichnet, mit dem die Stadt die Option erhielt, 100 Prozent des Fernwärmegeschäfts zu erwerben. Im Jahr 2018 beschoss die Stadt, diese Option auszuüben. Der Preis für das Fernwärmegeschäft beruhte auf Bewertungen durch externe Wirtschaftsprüfer und beide Partner einigten sich darauf.

Das Memo

Das Memo, das in den Medien erwähnt wird, ist ein Entwurf in einem sehr frühen Stadium. Wie immer wird im Rahmen der internen Bewertung der Entwurf mit dem zuständigen Management diskutiert. Dabei stellte sich heraus, dass der Internen Revision nicht alle relevanten Tatsachen rechtzeitig mitgeteilt wurden. Basierend auf den neuen Informationen, die der Internen Revision zur Verfügung gestellt wurden, hat die Interne Revision den Bericht überarbeitet und in die Endfassung gebracht. In diesem Abschlussbericht stellte die Interne Revision fest, dass die fragliche Vergabe unter eine Ausnahme vom Ausschreibeerfordernis fiel, was Vattenfall hätte entsprechend begründen und berichten müssen. Auf der Grundlage der Untersuchung einigten sich die Interne Revision und das Management auf Änderungen der internen Verfahren, die seitdem vollständig umgesetzt und überwacht wurden.

Siemens

Einige der Fragen der Medien an Vattenfall legen nahe, dass Siemens von Vattenfall im Vergleich mit anderen Anbietern bei Ausschreibungen unangemessen bevorzugt wird. Vattenfall weist dies entschieden zurück. Bei der Überprüfung der Verdachtsmeldungen der Mitarbeiter wurden keine Hinweise auf eine solche Vorzugsbehandlung gefunden. Die tatsächlichen Gegebenheiten widersprechen einer solchen Behauptung ebenfalls:

  • In den letzten zehn Jahren gab es acht Ausschreibungen von Gaskraftwerken bei Vattenfall. Die Projekte wurden auf der Basis internationaler Ausschreibungen und nach Maßgabe  vorher festgelegter Zuschlagskriterien vergeben. Drei dieser acht Projekte wurden an Siemens vergeben.
  • Zwei davon betrafen die Kraftwerke Amsterdam und Diemen in Rahmen einer EU-Ausschreibung. Von den vier Angeboten im Wettbewerb schnitt Siemens am besten ab, und zwar ausgehend von den zuvor festgelegten Auswahlkriterien. Kein Mitbewerber hat Beschwerde gegen die Verfahren eingelegt, um die Vergaben anzufechten.
  • Für das Projekt Marzahn hat sich Siemens in einem Ausschreibungsverfahren durchgesetzt (das EU-Vergaberecht war insoweit für Deutschland nicht mehr maßgeblich).
  • Siemens hat weder den Zuschlag für Lichterfelde noch für Hamburg/Wedel erhalten.

Was das Treffen mit Siemens im Mai 2013 anbelangt, so weist Vattenfall darauf hin, dass es regelmäßig Treffen mit Zulieferern gibt. Vattenfall weist jeden Vorwurf entschieden zurück, dass das Treffen, das in den Medien erwähnt wird, oder jedes andere Treffen mit Zulieferern gegen geltendes Recht verstößt.

Berlin-Lichterfelde

Das Ausschreibungsverfahren für das Projekt Lichterfelde war eine EU-Ausschreibung. Siemens hat weder den Zuschlag für das HKW noch für die Heißwassererzeuger erhalten. Der Generalunternehmer für das HKW in Lichterfelde ist Iberdrola. Dies hat Vattenfall am 20. März 2013 auch öffentlich in einer Pressemitteilung kommuniziert. Die drei Heißwassererzeuger in Lichterfelde wurden von Bilfinger Berger gebaut (bzw. ihrer Tochtergesellschaft Bilfinger MCE).

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