Frage 13

F:

Wer entscheidet den Fall? Wie werden die Schiedsrichter ausgewählt?

A:

Der Fall wird von einem Schiedsgericht entschieden, dem im Allgemeinen drei Schiedsrichter angehören - jeweils ein von den Parteien gewählter Schiedsrichter und ein Vorsitzender des Schiedsgerichts, der durch Vereinbarung der Parteien gewählt wird. Die Mehrzahl der Schiedsrichter muss aus anderen als den an der Streitigkeit beteiligten Staaten stammen. Das Schiedsgericht führt eine Liste von möglichen Schiedsrichtern („Panel“), aus der in der Regel Schiedsrichter ausgewählt werden. Die Parteien können jedoch auch einen anderen geeigneten Fachmann zum Schiedsrichter ernennen. Schiedsrichter müssen erfahrene Fachleute mit „hohem sittlichem Ansehen und anerkannter Kompetenz auf den Gebieten Recht, Handel, Industrie oder Finanzwesen sein, auf deren unabhängiges Urteil Verlass ist.“

In diesem Fall sind die Schiedsrichter Professor Albert Jan van den Berg aus den Niederlanden als Vorsitzender (durch Vereinbarung der Parteien ernannt), Professor Vaughan Lowe aus Großbritannien (von Deutschland ernannt) und Honorable Charles N. Brower aus den Vereinigten Staaten (von Vattenfall ernannt).

Mehr Informationen: Fragen und Antworten zum Schiedsverfahren (ICSID)