Frage 5

F::

Worin besteht die Diskriminierung? Warum sind Sie angeblich schlechter behandelt worden als Ihre deutschen Wettbewerber, die ebenfalls Kraftwerke schließen mussten?

A::

Vattenfall ist in zweierlei Hinsicht in einer schlechteren Situation: Unser Kernkraftwerk Krümmel wurde anders behandelt als die Kraftwerke unserer Wettbewerber. Noch 2010 hat der Gesetzgeber Krümmel den „jüngeren“ Kraftwerken zugeordnet, weil es 1984 in Betrieb genommen wurde. Einige Monate später (in der 13. Novelle des Atomgesetzes) im Jahr 2011 wurde Krümmel zur Gruppe „älterer“ Kraftwerke gezählt, die vor 1980 in Betrieb gingen. Das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld beispielsweise, das knapp zwei Jahre vor Krümmel in Betrieb ging, wurde nicht vom Netz genommen.

Auch hinsichtlich der Erzeugungsmengen, die im Jahr 2002 mit der deutschen Regierung vereinbart wurden, befindet sich Vattenfall in einer besonderen Situation. Wir sind der einzige Betreiber in Deutschland, der keine in Betrieb befindlichen Kraftwerke mehr hat, auf die die Erzeugungsmengen übertragen werden könnten.

: Fragen und Antworten zum Schiedsverfahren (ICSID)