Frage 6

Q:

Sie führen an, E.ON sei für die Schließung des Kraftwerks Barsebäck in Schweden entschädigt worden. Warum halten Sie diese beiden Fälle für vergleichbar, und hat die deutsche Regierung auf diesen Vergleich reagiert?

A:

In beiden Fällen hat eine politische Entscheidung zur Schließung eines Kernkraftwerks deutlich vor dem Ende seiner Laufzeit geführt. Als jedoch die schwedische Regierung 1997 beschloss, das Kernkraftwerk Barsebäck stillzulegen, hat Schweden die betroffenen deutschen Eigentümer für die vorzeitige Stilllegung entschädigt. Die deutsche Regierung dagegen hat bislang nicht beabsichtigt, Vattenfall in gleicher Weise zu entschädigen.