„Hände weg vom ETS!“

Das EU-Emissionshandelssystem (ETS) und die Gestaltung des Strommarktes haben in den letzten zehn Jahren als tragende Säulen der Energiewende fungiert und für bezahlbare Energie sowie Investitionen in fossilfreie Technologien gesorgt. Die Wahrung der regulatorischen Stabilität dieser Säulen ist unerlässlich, um den Fortschritt aufrechtzuerhalten, künftige Investitionen zu ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit Europas langfristig zu sichern.

Die aktuellen globalen Unruhen machen erneut deutlich, wie problematisch die fortbestehende Abhängigkeit der EU von fossilen Brennstoffen ist. Die Dekarbonisierung ist Europas Wettbewerbsvorteil: Sie stärkt unsere Widerstandsfähigkeit, hält Energie bezahlbar und unterstützt das Wachstum einer sauberen Industrie in Europa.

Um auf Kurs zu bleiben, muss Europa das schützen, was bereits funktioniert: marktbasierte Instrumente wie das ETS und einen auf Grenzkostenpreisen basierenden Strommarkt. Das EU-Emissionshandelssystem (ETS) ist das Rückgrat der Energiewende, lenkt Investitionen in fossilfreie Lösungen und trägt zur Dekarbonisierung der Industrie bei. Gleichzeitig sorgt ein starker interner Strommarkt für niedrigere Kosten und eine höhere Versorgungssicherheit, während die Grenzkostenpreisbildung gewährleistet, dass die Versorgung auf die effizienteste und zuverlässigste Weise sichergestellt wird.

Anna Borg, CEO von Vattenfall, warnt: „Hände weg vom ETS. Das Vertrauen in das ETS und in die Funktionsweise der Strommärkte zu untergraben, stellt die Hoffnung auf kurzfristige Entlastung über die langfristige Strategie und schwächt die Wettbewerbsfähigkeit Europas.“

Die derzeit diskutierten kurzfristigen Eingriffe in das ETS und die Gestaltung des Strommarktes würden die Kosten nicht verschwinden lassen, sondern lediglich verlagern – in Form von überlasteten Staatshaushalten, verlorener Wettbewerbsfähigkeit und Kosten, die später durch den Klimawandel entstehen. Es ist, als würde man die Dämmung eines Hauses auf halbem Wege aufgeben, weil sie im Moment zu kostspielig erscheint. Die tatsächlichen Kosten zeigen sich später in Form von höheren Energiekosten, kälteren Wintern und weitaus teureren Reparaturarbeiten.

Die Wahrung der regulatorischen Stabilität dieser Säulen ist unerlässlich, um den Fortschritt aufrechtzuerhalten, künftige Investitionen zu ermöglichen und die Wettbewerbsfähigkeit Europas langfristig zu sichern.

Anna Borg fasst zusammen: „Regulatorische Stabilität ist kein Luxus; sie ist die Voraussetzung für die massiven Investitionen, die für die Energiewende erforderlich sind. Die Grenzkostenpreisbildung und das ETS als Säulen der Energiewende müssen intakt bleiben, und den Unternehmen muss die regulatorische Sicherheit gegeben werden, die erforderlich ist, um Europas Führungsrolle zu sichern. Nur ein dekarbonisiertes Europa ist ein wettbewerbsfähiges Europa.“

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Christine zu Putlitz

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